![\"\"](\"http:\/\/theartic-emden.de\/wp-content\/uploads\/2018\/12\/EZ-30.-November-2018-Text-ohne-Bild-1024x677.jpg\")
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zum Nachlesen:<\/p>\n
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Emden.<\/b> Fast 3,5 Millionen Euro mehr wird die Stadt Emden im kommenden Jahr aus dem Topf des kommunalen Finanzausgleichs bekommen. Das ist eine Finanzspritze, mit der keiner gerechnet hatte. Die gute Wirtschaftslage im Land macht es m\u00f6glich, dass der Topf f\u00fcr die Unterst\u00fctzung von St\u00e4dten und Landkreisen, die mit einem Defizit im eigenen Haushalt rechnen, aufgestockt wurde.<\/p>\n
Die gute Nachricht teilte Stadtk\u00e4mmerer Horst Jahnke im Finanzausschuss mit und bat um Zustimmung, dass die zus\u00e4tzlichen Millionen nicht ausgegeben werden, sondern als eine Risikoreduzierung eingesetzt werden. \u201eWir haben unsere Erwartungen an die Gewerbesteuer aus den bekannten Gr\u00fcnden auf 39 Millionen Euro zur\u00fcckgesetzt\u201d, sagte er. Noch sei nicht klar, ob wirklich diese Steuersumme in die Stadtkasse flie\u00dfen wird. \u201eWir haben noch keine Prognose f\u00fcr 2019 von unserem Hauptsteuerzahler\u201d, sagte der K\u00e4mmerer. Noch wisse man nicht, wie sich die Probleme bei VW in den kommenden Jahren auf die Stadteinnahmen auswirken.<\/p>\n
Noch vor drei Jahren waren die Emder von 50 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen ausgegangen. Dann senkte man die Erwartungen aufgrund der nicht endenden negativen Prognosen aus dem VW-Konzern auf 43 Millionen Euro und nun auf 39 Millionen.<\/p>\n
Diese Reduzierung wurde von allen Fraktionen im Rat als gut befunden. Deutlich wurde aber auch, dass sich jede Fraktion lieber mehr eigene Einnahmen w\u00fcnscht. Trotzdem sind die Zuwendungen vom Land hochwillkommen. \u201eDas verschafft uns schon ein wenig Luft und macht es einfacher in der Sparkommission\u201d, sagte SPD-Fraktionsmitglied Hans-Dieter Haase. Insgesamt bekommt Emden im kommenden Jahr 27,37 Millionen Euro Zuwendungen vom Land, 2020 sollen es 25,81 Millionen, 2021 dann 25,61 und 2022 knapp acht Millionen Euro werden. Auch muss bei weniger Gewerbesteuereinnahmen weniger Gewerbesteuerumlage von der Stadt gezahlt werden. Damit verbessere sich die Haushaltslage der Stadt Emden um fast 5,5 Millionen Euro, berechnete die K\u00e4mmerei.<\/p>\n
Alle Fraktionen betonten noch einmal, dass sie im kommenden Jahr in einer gemeinsamen Sparkommission kr\u00e4ftig einsparen wollen. \u201eDas wird wie immer sehr schwer, einen nennenswerten Betrag einzusparen, aber vielleicht geht das doch\u201d, gab sich FDP-Fraktionsvorsitzender Erich Bolinius zuversichtlich.<\/p>\n
Umso erstaunter zeigten sich die Vertreter der SPD, CDU und FDP \u00fcber Antr\u00e4ge der Gr\u00fcnen zum Haushaltsplan. \u201eWir haben alle keine \u00c4nderungsvorschl\u00e4ge gemacht, damit wir auch alle am 6. Dezember den Haushaltsentwurf 2019 verabschieden k\u00f6nnen\u201d warf CDU-Ratsherr Reinhard Hegewald ein. Doch Bernd Renken von den Gr\u00fcnen begr\u00fcndete die Antr\u00e4ge, f\u00fcr die auch Finanzierungsvorschl\u00e4ge gemacht wurden. Unter anderem sollen Verbesserungen f\u00fcr den Radfahrverkehr finanziert werden.<\/p>\n
Einigkeit herrscht im Rat beim Zuschuss f\u00fcr die inklusive Arbeit von Theartic. Die Arbeit des Vereins wurde von allen gelobt, allerdings wurde auch deutlich, dass der Rat nicht bereit ist, eine Stelle f\u00fcr den Verein zu finanzieren. Eine einmalige F\u00f6rderung k\u00e4me im kommenden Jahr dagegen infrage. Auch, darauf verwies Jahnke, bek\u00e4me der Verein bereits eine au\u00dfergew\u00f6hnlich hohe Unterst\u00fctzung von j\u00e4hrlich 25 000 Euro. Alle Fraktionen dr\u00e4ngen darauf, dass seit langem wieder in diesem Jahr der Haushaltsentwurf 2019 nach Hannover zur Pr\u00fcfung geschickt wird. Dort werden die Antr\u00e4ge streng nach Eingangsstempel bearbeitet. Haase: \u201eWenn wir am 6. Dezember den Haushaltsplan verschicken, dann k\u00f6nnen wir vielleicht zum Fr\u00fchjahr unsere Investitionen im Baubereich ausschreiben.\u201d Dies ist n\u00e4mlich erst nach der Haushaltsgenehmigung durch das Land m\u00f6glich. Kommentar S. 22<\/b><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n Emder Zeitung vom Freitag, 30. November 2018, Seite 3 (11 Views)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" zum Nachlesen:<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0},"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/theartic-emden.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3141"}],"collection":[{"href":"http:\/\/theartic-emden.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/theartic-emden.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/theartic-emden.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/theartic-emden.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3141"}],"version-history":[{"count":2,"href":"http:\/\/theartic-emden.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3141\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3144,"href":"http:\/\/theartic-emden.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3141\/revisions\/3144"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/theartic-emden.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3141"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/theartic-emden.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3141"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/theartic-emden.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3141"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}} <\/div>\n