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zum Nachlesen:<\/p>\n
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Geldspritze lindert Emder Haushaltssorgen
\nHaushaltsbeschluss und Theartic
\nVon Gordon P\u00e4schel
\nVerwaltung Stadt bekommt vom Land rund 5,5 Millionen Euro mehr als zun\u00e4chst berechnet
\nDie Reserven der Stadt Emden aus besseren Jahren rinnen dahin. Dapasst es gut, dass es wegen ged\u00e4mpfter Erwartungen bei der Steuereinnahme deutlich mehr Geld aus dem
\nkommunalen Finanzausgleich gibt.
\nEmden – Mit Sorge blicken die Emder auf die Entwicklung ihres Hauptsteuerzahlers Volkswagen. Alle wissen: Geht es dem Konzern gut, flie\u00dfen auch die Einnahmen.
\nUmgekehrt bekommt die Stadt die Folgen von Gewinneinbr\u00fcchen bei VW ebenfalls zu sp\u00fcren \u2013 die Quelle sprudelt weniger \u00fcppig. Wegen der angek\u00fcndigten
\nUmstrukturierung beim Autohersteller kalkuliert die K\u00e4mmerei daher vorsichtig. Waren es noch vor wenigen Jahren 55 Millionen Euro und mehr, die man insgesamt aus
\nGewerbesteuer-Einnahmen einplanen konnte, fallen die Prognosen mittlerweile verhalten aus: F\u00fcr 2019 rechnet die Stadt vor allem wegen der unsicheren Situation bei VW mit
\n39 Millionen Euro \u2013 das sind noch einmal vier Millionen weniger als im bisherigen Ansatz. Doch so sehr der R\u00fcckgang den Spielraum in Emden einengt und den
\nKonsolidierungsdruck erh\u00f6ht: Er bewirkt zugleich auch eine Entlastung, wie K\u00e4mmerer Horst Jahnke am Mittwoch im Finanzausschuss des Emder Rates erl\u00e4uterte. Emden
\nbekommt eine kr\u00e4ftige Geldspritze aus dem kommunalen Finanzausgleich.
\nUrspr\u00fcnglich sollte die Stadt f\u00fcr das kommende Haushaltsjahr knapp 24 Millionen Euro aus diesem Topf des Landes erhalten. Nach neuen Berechnungen wird die Zuwendung
\nauf fast 27,4 Millionen Euro angehoben. Ingesamt ergibt sich gegen\u00fcber dem Eckwertebeschluss, der den Haushalt vorl\u00e4ufig beschreibt, eine Verbesserung von rund 5,5
\nMillionen Euro. \u201eEs kommt zum richtigen Zeitpunkt\u201c, kommentierte Horst Jahnke die Zusage aus Hannover.
\nTrotzdem steht der Rat vor der schwierigen Aufgabe, unbeliebte Sparvorschl\u00e4ge zu machen. Die K\u00e4mmerei geht davon aus, dass die millionenschweren Reserven aus den
\nJahren 2012 und 2014 im n\u00e4chsten Jahr aufgezehrt sind. Ab Januar soll deswegen regelm\u00e4\u00dfig eine Sparkommission tagen. In ihr kommen Vertreter des Rates und der
\nVerwaltung zusammen.
\nHans-Dieter Haase (SPD) hatte die anstehenden Verhandlungen bereits im Sinn, als er mit Blick auf die unerwartete finanzielle Entlastung sagte: \u201eEs ist gut zu wissen, dass wir
\nunser Ziel etwas leichter erreichen k\u00f6nnen.\u201c Bei CDU-Ratsherr Reinhard Hegewald hielt sich die Freude \u00fcber die Erh\u00f6hung des Finanzausgleichs dagegen in Grenzen: \u201eSie
\nsind auch ein Zeichen daf\u00fcr, dass es mit der eigenen Leistung nicht stimmt\u201c, sagte er.
\nDer Finanzausschuss des Emder Rates hat das Bugdet der Stadt f\u00fcr das Haushaltsjahr 2019 einstimmig beschlossen. Die endg\u00fcltige Entscheidung f\u00e4llt in der kommenden
\nWoche der Rat, der am Donnerstag, 6. Dezember, ab 18 Uhr \u00f6ffentlich tagt.
\nDie Fraktion von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen hatte vor der Sitzung \u00c4nderungsantr\u00e4ge eingebracht, diese aber wieder zur\u00fcckgezogen, weil sie an anderer Stelle noch einmal
\ndiskutiert werden.
\nEin Punkt betraf den Zuschuss f\u00fcr das inklusive Emder Theaterprojekt Theartic. Die Gr\u00fcnen-Fraktion regte an, die F\u00f6rderung um 15 000 Euro zu erh\u00f6hen. Die Verwaltung
\nwill bis zur n\u00e4chsten Woche einen Vorschlag erarbeiten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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