zum Nachlesen:
Geldspritze lindert Emder Haushaltssorgen
Haushaltsbeschluss und Theartic
Von Gordon Päschel
Verwaltung Stadt bekommt vom Land rund 5,5 Millionen Euro mehr als zunächst berechnet
Die Reserven der Stadt Emden aus besseren Jahren rinnen dahin. Dapasst es gut, dass es wegen gedämpfter Erwartungen bei der Steuereinnahme deutlich mehr Geld aus dem
kommunalen Finanzausgleich gibt.
Emden – Mit Sorge blicken die Emder auf die Entwicklung ihres Hauptsteuerzahlers Volkswagen. Alle wissen: Geht es dem Konzern gut, fließen auch die Einnahmen.
Umgekehrt bekommt die Stadt die Folgen von Gewinneinbrüchen bei VW ebenfalls zu spüren – die Quelle sprudelt weniger üppig. Wegen der angekündigten
Umstrukturierung beim Autohersteller kalkuliert die Kämmerei daher vorsichtig. Waren es noch vor wenigen Jahren 55 Millionen Euro und mehr, die man insgesamt aus
Gewerbesteuer-Einnahmen einplanen konnte, fallen die Prognosen mittlerweile verhalten aus: Für 2019 rechnet die Stadt vor allem wegen der unsicheren Situation bei VW mit
39 Millionen Euro – das sind noch einmal vier Millionen weniger als im bisherigen Ansatz. Doch so sehr der Rückgang den Spielraum in Emden einengt und den
Konsolidierungsdruck erhöht: Er bewirkt zugleich auch eine Entlastung, wie Kämmerer Horst Jahnke am Mittwoch im Finanzausschuss des Emder Rates erläuterte. Emden
bekommt eine kräftige Geldspritze aus dem kommunalen Finanzausgleich.
Ursprünglich sollte die Stadt für das kommende Haushaltsjahr knapp 24 Millionen Euro aus diesem Topf des Landes erhalten. Nach neuen Berechnungen wird die Zuwendung
auf fast 27,4 Millionen Euro angehoben. Ingesamt ergibt sich gegenüber dem Eckwertebeschluss, der den Haushalt vorläufig beschreibt, eine Verbesserung von rund 5,5
Millionen Euro. „Es kommt zum richtigen Zeitpunkt“, kommentierte Horst Jahnke die Zusage aus Hannover.
Trotzdem steht der Rat vor der schwierigen Aufgabe, unbeliebte Sparvorschläge zu machen. Die Kämmerei geht davon aus, dass die millionenschweren Reserven aus den
Jahren 2012 und 2014 im nächsten Jahr aufgezehrt sind. Ab Januar soll deswegen regelmäßig eine Sparkommission tagen. In ihr kommen Vertreter des Rates und der
Verwaltung zusammen.
Hans-Dieter Haase (SPD) hatte die anstehenden Verhandlungen bereits im Sinn, als er mit Blick auf die unerwartete finanzielle Entlastung sagte: „Es ist gut zu wissen, dass wir
unser Ziel etwas leichter erreichen können.“ Bei CDU-Ratsherr Reinhard Hegewald hielt sich die Freude über die Erhöhung des Finanzausgleichs dagegen in Grenzen: „Sie
sind auch ein Zeichen dafür, dass es mit der eigenen Leistung nicht stimmt“, sagte er.
Der Finanzausschuss des Emder Rates hat das Bugdet der Stadt für das Haushaltsjahr 2019 einstimmig beschlossen. Die endgültige Entscheidung fällt in der kommenden
Woche der Rat, der am Donnerstag, 6. Dezember, ab 18 Uhr öffentlich tagt.
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte vor der Sitzung Änderungsanträge eingebracht, diese aber wieder zurückgezogen, weil sie an anderer Stelle noch einmal
diskutiert werden.
Ein Punkt betraf den Zuschuss für das inklusive Emder Theaterprojekt Theartic. Die Grünen-Fraktion regte an, die Förderung um 15 000 Euro zu erhöhen. Die Verwaltung
will bis zur nächsten Woche einen Vorschlag erarbeiten.